EU-Gleichstellungsrecht

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Im neuen, am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon ist die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern als Aufgabe der Union verankert. In Artikel 1a werden als gemeinsame Werte die Gleichheit von Frauen und Männern und die Nichtdiskriminierung hervorgehoben. Artikel 2, Absatz 3 des EU-Vertrags nennt die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern als Aufgabe der Union. In Artikel 5b wird schließlich der Abbau von Diskriminierung mit folgender Formulierung angesprochen: "Bei der Festlegung und Durchführung ihrer Politik und ihrer Maßnahmen zielt die Union darauf ab, Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu bekämpfen."

 Vertrag von Lissabon

Es gibt eine Vielzahl an EU-Rechtsvorschriften im Bereich Geschlechtergleichstellung. Eine Übersicht erhalten Sie  hier. Auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kommt eine wesentliche Bedeutung zu.

 


Europäische Kommission (Hg): Geschlechtergleichstellungsrecht der EU. Luxemburg 2008

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Europäische Kommission (Hg):Gleichstellung von Frauen und Männern – Texte aus dem Gemeinschaftsrecht. Luxemburg 2006

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Europäische Kommission (Hg): Gleichstellungsrecht in der Europäischen Union. Luxemburg 2008 (Broschüre)

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Europäische Kommission (Hg): Die EU-Vorschriften zur Geschlechtergleichstellung: Wie wurden diese in nationales Recht umgesetzt? Luxemburg 2009

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Europäische Kommission: Bericht über die Anwendung der Richtlinie 2002/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen. KOM(2009) 409. 2009

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Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (2008): Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht. 1/2008

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Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (2008): Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht. 2/2008

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Europäische Kommission (Hg): Geschlechtergleichstellungsrecht in 30 europäischen Ländern - Stand 2009. Luxemburg 2009

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Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (2009): Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht. 1/2009

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Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (2009): Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht. 2/2009

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Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (2010): Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht. 1/2010

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Netzwerk von Rechtsexpert/innen

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Europäische Gemeinschaften: Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte. Luxemburg 1997

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Europäische Union: Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007

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Vademecum: GM im ESF 2014+
Das Vademecum enthält die rechtlichen Grundlagen und die zentralen Gleichstellungsziele der EU, die Vorgaben zur Implementierung von GM im ESF sowie erste Hinweise zu den Investitionsprioritäten.


Auszüge aus den Rahmendokumenten
Diese Zusammenstellung gibt Ihnen einen Überblick über die verbindliche Verankerung von Gender Mainstreaming im ESF und im ESF-Bundesprogramm 2007-2013.


Gleichstellungspolitischer Bezugsrahmen des ESF
Eine Übersicht über den gleichstellungspolitischen Bezugsrahmen des ESF in der Förderperiode 2007-2013 können Sie hier downloaden. 


Allgemeine Rechtsvorschriften

Einen Überblick über die allgemeinen Rechtsvorschriften im Bereich Gleichstellung finden Sie auf der Seite des
GenderKompetenzZentrums